Thai­land hebt Kriegsrecht im Süden auf — Friedens-Plan?

His­torische Entschei­dung: Mil­itärge­setz wird gelock­ert
Die thailändis­che Regierung will das Kriegsrecht in vier Dis­trik­ten der Unruhe­p­rov­inzen Pat­tani, Yala und Narathi­wat aufheben. Vertei­di­gungsmin­is­ter Phumtham Wechay­achai, zugle­ich stel­lvertre­tender Pre­mier­min­is­ter, kündigte an, dass nach dem bere­its stattge­fun­de­nen Mobilk­a­bi­nett-Tre­f­fen in Songkhla (17. – 18. Feb­ru­ar) die Details besprochen werden.

“Die Bemühun­gen für Frieden im tiefen Süden zeigen Wirkung”, sagte Phumtham. Am 26. – 27. April will er die Region besuchen, um mit Lokalpoli­tik­ern, Sicher­heit­skräften und Unternehmern über eine neue Strate­gie gegen die Unruhen zu sprechen.

Friedensver­hand­lun­gen: Neues Team, aber noch kein Plan
Noch ist unklar, wer das neue Ver­hand­lung­steam für den Süden führen wird. Dies hänge von der kom­menden Strate­gie ab, so Phumtham. Klar ist: Die Regierung set­zt auf Dia­log statt Mil­itärein­sätze.

Malaysia und Thai­land: Mega-Pro­jek­te für Gren­zre­gion
Unter­dessen feierten Thai­land und Malaysia einen diplo­ma­tis­chen Erfolg: Bei einem Tre­f­fen zwis­chen Pre­mier­min­is­terin Pae­tong­tarn Shi­nawa­tra und Malaysias Regierungschef Anwar Ibrahim wur­den wichtige Pro­jek­te beschlossen:

• Neue Brücke zwis­chen Rantau Pan­jang (Malaysia) und Sun­gai Golok (Thai­land)
• Hochwasser­schutz am Golok-Fluss
• Han­del­sziel: 30 Mrd. US-Dol­lar (ca. 27,5 Mrd. Euro) bis 2027 (2023: 25 Mrd. Dollar)

Anwar betonte in einem Social-Media-Post die ​“starke Part­ner­schaft” und lobte Thai­lands Engage­ment. Bei­de Län­der wollen auch US-Zölle gemein­sam über den ASEAN-Ver­band bekämpfen.

Ein Schritt Rich­tung Frieden?
Während im Süden Thai­lands vor­sichtige Entspan­nung einkehrt, arbeit­en Bangkok und Kuala Lumpur an ein­er gren­züber­schre­i­t­en­den Wirtschaft­sof­fen­sive. Ob die Aufhe­bung des Kriegsrechts die Gewalt been­det, bleibt abzuwarten — doch die Sig­nale ste­hen auf Hoff­nung.