13. Nov. 2024 — In einer wegweisenden Entscheidung hat das Oberste Verwaltungsgericht von Thailand heute auf der Hauptversammlung in Chaengwattana Road die rechtliche Grundlage für die Entlassung des ehemaligen stellvertretenden Polizeikommandanten, Polizeigeneral Surachet Hakphan, bestätigt.
Der Vorsitzende, Herr Prasitsak Meelarp, leitete die Sitzung, in der die umfangreiche Klage von Hakphan gegen die Anordnung zur Entlassung aus dem Staatsdienst erörtert wurde.
Der Fall, dargelegt unter der Referenznummer F.117/2567, wurde erstmals am 27. August 2024 eingereicht. In diesem Kontext sah sich das Oberste Verwaltungsgericht mit der Klage konfrontiert, die nicht nur den Polizeikommandanten, sondern auch das Ethical System of Police Civil Servants (OCSC) als Beklagte benannte.
Die Beratungen um den Fall fanden in einer bemerkenswerten Zusammenkunft statt, bei der fünf Kommissionsmitglieder beauftragt wurden, die Sachlage umfassend zu prüfen und der Hauptversammlung ihre Erkenntnisse zu übermitteln.
Insgesamt diskutierten etwa 57 Richter des Obersten Verwaltungsgerichts über die rechtlichen Implikationen und die Gültigkeit der vorgebrachten Argumente. Nach eingehender Prüfung der Situation hat das Gericht entschieden, den Antrag von Polizeigeneral Surachet Hakphan abzulehnen.
Das Oberste Verwaltungsgericht stellte fest, dass die Entscheidung, Hakphan aus dem Staatsdienst zu entfernen, sowohl rechtlich gültig als auch notwendig war. Dies bedeutet einen beachtlichen Schritt in Richtung der Aufrechterhaltung von Standards innerhalb der thailändischen Polizeibehörden.
Diese Entscheidung wirft ein Schlaglicht auf die turbulente Situation innerhalb des Polizeisektors in Thailand und könnte weitreichende Folgen für künftige Leitungsentscheidungen in der Justizverwaltung haben.
Während die rechtlichen Belange des Falls weiterhin diskutiert werden, rechnet man mit weiteren Entwicklungen in den kommenden Wochen, die die Integrität und die Standards innerhalb der thailändischen Sicherheitsorgane weiter festigen sollen.
