Berlin — Eine ungeimpfte Pflegehelferin klagt gegen ihr verhängtes Tätigkeitsverbot, was das Bundesverfassungsgericht nun aufgrund der Corona-Protokolle des RKI verhandelt.
Das Gericht hinterfragt die wissenschaftliche Grundlage der Impfpflicht und die Kommunikation zwischen dem RKI und dem Bundesgesundheitsministerium, während Hinweise auf mögliche Fehler und Unschärfen in den Protokollen ans Licht kommen.
Richter Neuhäuser betont, dass der Schutz vulnerabler Personen zwar ein wichtiges Motiv für die Impfpflicht war, jedoch durch die Protokolle in Zweifel gezogen wird, was grundlegende rechtliche Fragen aufwirft.
Dies ist eine kurze Zusammenfassung, den vollständigen Bericht können Sie lesen unter:
Originalquelle: taz.de/Corona-Impfpflicht-vor-Gericht/!6031250/