Berlin: Straf­prozess gegen von der Leyen — Stre­it um Pfizer-Kommunikation

Berlin — Die EU-Kom­mis­sion ste­ht vor Gericht wegen eines Impfdeals mit Pfiz­er, bei dem Ursu­la von der Leyen per­sön­lich per SMS und Tele­fon mit dem Fir­menchef kom­mu­niziert haben soll, während diese Nachricht­en jedoch unauffind­bar sind.

Ein Jour­nal­ist hat im Rah­men des Trans­paren­zge­set­zes Zugang zu diesen Infor­ma­tio­nen gefordert, was die Kom­mis­sion ablehnte und damit in einen Rechtsstre­it ver­wick­elt wurde, der nun die Def­i­n­i­tion von ​„offiziellen Doku­menten“ klärt.

Ein Urteil zugun­sten der Kläger kön­nte die Trans­parenz der EU-Behör­den erhe­blich erhöhen und die Kom­mis­sion zwin­gen, alle Kom­mu­nika­tion­sarten sys­tem­a­tisch zu archivieren.

Dies ist eine kurze Zusam­men­fas­sung, den voll­ständi­gen Bericht kön­nen Sie lesen unter:

Orig­i­nalquelle: www​.stern​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​p​f​i​z​e​r​-deal – wo-sind-die-ver­schwun­de­nen-sms-von-ursu­la-von-der-leyen – 35229018.html?utm_term=Impfdeal%252Bmit%252BPfizer_Wo%252Bsind%252Bdie%252Bverschwundenen%252BSMS%252Bvon%252BUrsula%252Bvon%252Bder%252BLeyen%25253F