Thaksins Kranken­haus-Aufen­thalt legal? Jus­tizmin­is­ter weist Kri­tik zurück

BANGKOK — Der Fall Thaksin Shi­nawa­tra lässt Thai­land nicht los! Während die Nationale Men­schen­recht­skom­mis­sion (NHRC) eine Über­prü­fung seines umstrit­te­nen Kranken­haus-Aufen­thalts fordert, bleibt Jus­tizmin­is­ter Tawee Sod­song gelassen: ​„Alles recht­mäßig!“

„Keine Son­der­be­hand­lung!“ — Min­is­ter vertei­digt Thaksins 6 Monate im Luxus-Krankenhaus

• Vor­wurf: Der Ex-Pre­mier (74) habe 2023 unrecht­mäßig das Police Gen­er­al Hos­pi­tal (PGH) statt ein­er Gefäng­niszelle bewohnt
• Jus­tizmin­is­ter: ​„Die Regelung erlaubt externe Behand­lung — da war nichts Illegales!“
• Ombuds­mann prüft jet­zt: War die Verord­nung von 2020 rechtens?

NHRC geht auf die Bar­rikaden: ​„Das ist Gesetzes-Ungleichheit!“

Die Men­schen­recht­skom­mis­sion wirft dem Gefäng­niswe­sen (DoC) vor:
✔ Thaksin bevorzugt behan­delt — während andere Häftlinge lei­den
✔ Ver­fas­sungs­bruch? Staat muss für gle­iche Recht­sprechung sor­gen
✔ Forderung: Aufhe­bung der Sonderregelung!

Was passiert jetzt?

• Ombuds­mann fordert Stel­lung­nah­men aller Beteiligten
• Frist: 30 – 60 Tage für Antworten
• Möglich­es Szenario: Ver­wal­tungs­gericht kön­nte die Regelung kippen

Wird Thaksins Strafe neu aufgerollt?

Der Ex-Pre­mier ist derzeit auf freiem Fuß — doch falls der Ombuds­mann Rechtsver­stöße find­et, kön­nte es juris­tisch noch heiß werden!