Bangkok — In einer umstrittenen Entscheidung wurden 48 ethnische Uiguren, die seit einem Jahrzehnt in Thailand in Haft gehalten wurden, letzte Woche heimlich nach China abgeschoben, trotz Asylangeboten aus Kanada und den USA. Thailand rechtfertigte die Abschiebung mit den bestehenden Gesetzen und menschenrechtlichen Verpflichtungen, obwohl UN-Menschenrechtsexperten Bedenken äußerten.
Menschenrechtsorganisationen werfen China weitverbreitete Misshandlungen der Uiguren, einer hauptsächlich muslimischen Minderheit in der Region Xinjiang, vor.
China bestreitet diese Vorwürfe
Phumtham Wechayachai, stellvertretender Premierminister von Thailand, gab an, dass kein Land ein verbindliches Angebot zur Neuansiedlung der Uiguren gemacht habe. “Wir haben mehr als 10 Jahre gewartet, und ich habe mit vielen größeren Ländern gesprochen, aber niemand sagte mir etwas Definitives”, erklärte er.
Im Gegensatz dazu betonte ein Beamter des US-Außenministeriums, dass die USA jahrelang mit Thailand zusammengearbeitet haben, um die Abschiebung zu vermeiden. Kanada habe ebenfalls Asyl angeboten, ebenso wie Australien, wie Quellen berichten.
Diese Vorschläge seien jedoch von Thailand aus Angst vor Spannungen mit China nicht weiterverfolgt worden.
Chinas Botschaft in Bangkok erklärte, die 40 abgeschobenen Personen seien illegale Migranten, die nun nach über 10 Jahren Trennung wieder mit ihren Familien vereint seien. Von den abgeschobenen Uiguren sind fünf aufgrund eines laufenden Strafverfahrens in Thailand inhaftiert, während der Verbleib von drei Personen unklar ist.
Der ehemalige thailändische Botschafter Pisan Manawapat erwähnte, dass mindestens drei Länder Vorschläge zur Neuansiedlung gemacht hatten, nannte jedoch keine Namen. Er deutete an, dass politische Beziehungen zu China die Entscheidung beeinflusst haben könnten, insbesondere angesichts der engen Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern.
Thailand entschied sich für die Abschiebung, nachdem China zusicherte, dass thailändische Beamte das Wohl der Rückkehrer überwachen dürfen.
Dennoch haben UN-Experten vor der Gefahr von Folter und Misshandlung gewarnt
Der Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen wurde der Zugang zu den Uiguren wiederholt verweigert, was deren Anerkennung als Asylsuchende verhinderte und zur Fortsetzung ihrer Haft führte.