Berlin: Ein Richter in Thürin­gen im Fokus — BGH prüft Corona-Masken-Verurteilung

Berlin — Der Bun­des­gericht­shof unter­sucht die Verurteilung eines Weimar­er Richters, der während der Coro­na-Pan­demie ein Ver­bot gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen aussprach und deshalb wegen Rechts­beu­gung zu zwei Jahren Frei­heitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde.

Der Richter und die Staat­san­waltschaft haben Revi­sion ein­gelegt und bean­standen ver­meintliche Rechts­fehler im Ver­fahren, was zu ein­er möglichen Neu­ver­hand­lung des Falls führen könnte.

Das Landgericht Erfurt war der Mei­n­ung, dass der Richter sein Amt gezielt miss­braucht und seine Entschei­dung vor­ein­genom­men getrof­fen hat.

Dies ist eine kurze Zusam­men­fas­sung, den voll­ständi­gen Bericht kön­nen Sie lesen unter:

Orig­i­nalquelle: www​.stern​.de/​g​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​/​r​e​g​i​o​n​a​l​/​t​h​u​e​r​i​n​g​e​n​/​b​u​n​d​e​s​g​e​r​i​c​h​tshof – richter­amt-miss­braucht – bgh-urteilt-zu-corona-masken-fall-35242408.html?utm_term=Bundesgerichtshof_Richteramt%252Bmissbraucht%25253F%252BBGH%252Burteilt%252Bzu%252BCorona-Masken-Fall