Thaksin Shinawatra weist Amtsenthebungsklage gegen Premierminister Srettha Thavisin zurück — Politische Auseinandersetzungen in Thailand
Thaksin Shinawatra, der ehemalige thailändische Premierminister und ein bedeutender Akteur in der thailändischen Politik, hat sich kürzlich zu den laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Premierminister Srettha Thavisin geäußert.
Thaksin erklärte in einer Pressekonferenz aus seinem Wohnsitz in Chan Song Lah, dass er keinerlei Bedenken hinsichtlich der gegen Srettha erhobenen Vorwürfe habe und die Amtsenthebungsklage als haltlos bewerte. Die Anklage, die von einer Gruppe aus 40 Senatoren initiiert wurde, wirft Srettha vor, durch die Ernennung von Pichit Chuenban zum Ministerpräsidenten gegen die thailändische Verfassung und ethische Richtlinien verstoßen zu haben.
Pichit, ein ehemaliger Anwalt Thaksins, wurde Anfang des Jahres von der Pheu Thai Partei in das Kabinett berufen. Diese Ernennung stieß jedoch auf erhebliche Kritik und führte letztlich zur Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens.
Die Senatoren argumentieren, dass Pichits Ernennung rechtswidrig sei, da er vorbestraft ist, und fordern die Amtsenthebung von Srettha. Auch wenn Pichit unter wachsendem Druck zurücktrat, bestehen die Senatoren darauf, dass seine Ernennung die Grundlage für Sretthas Amtsenthebung bildet.
Thaksin Shinawatra verteidigte Srettha und wies die Vorwürfe als politisch motiviert zurück.
Er betonte, dass Srettha bei der Ernennung von Pichit “transparent und ehrlich” gehandelt habe und keine Gesetze absichtlich verletzt habe. Thaksin zeigte sich überzeugt, dass der Premierminister in der Lage sei, sich erfolgreich gegen die Vorwürfe zu verteidigen.
Das thailändische Verfassungsgericht wird voraussichtlich am 14. August über die Zukunft von Srettha entscheiden. Ein Schuldspruch könnte nicht nur Srettha aus dem Amt entfernen, sondern auch die Pheu Thai Partei in eine politische Krise stürzen und die thailändische Politik grundlegend verändern.
Thaksin, dessen politisches Erbe und Einfluss nach wie vor die thailändische Politik prägen, betonte die Wichtigkeit eines rechtlich und ethisch einwandfreien Verfahrens. Er wies die Klage entschieden als politische Machenschaft zurück und erklärte, dass die Anhörung am 14. August ein entscheidender Moment für die thailändische Politik sein werde.
Mit Blick auf die bevorstehende Entscheidung des Verfassungsgerichts sind alle Augen in Thailand auf den 14. August gerichtet, wenn das Urteil über die Zukunft der Srettha-Regierung verkündet wird.
Dieses Verfahren könnte nicht nur die politische Landschaft Thailands neu gestalten, sondern auch weitreichende Konsequenzen für Thaksins politischen Einfluss haben.
Foto: Siam Rath
