Bangkok — Es ist ein politischer Schlagabtausch wie im Boxring! Die zwei größten Parteien der thailändischen Regierungskoalition, Pheu Thai und Bhumjaithai, liefern sich einen erbitterten Kampf um die Kontrolle über den mächtigen Senat. Und der Einsatz ist hoch: Von der Besetzung des Verfassungsgerichts bis hin zu Verfassungsänderungen — wer den Senat hat, hat die Macht!
Ein Artikel von Kilian Borchert
Bhumjaithai im Führungssattel
Aktuell hat Bhumjaithai die Nase vorn. Insider sagen: Rund 140 der 200 Senatoren stehen treu hinter der Partei. Ein klares Übergewicht, das Pheu Thai und ihrem Strippenzieher, Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, sauer aufstößt. „Thaksin rennt gegen die Zeit“, warnen Experten. Denn dieses Jahr stehen wichtige Posten in unabhängigen Behörden zur Neubesetzung an — und der Senat hat das Sagen darüber, wer drankommt.
Thaksin will zurück an die Spitze
Zwischen 2001 und 2006 hatte Thaksin den Senat fest im Griff. Jetzt will er das zurück! Doch Bhumjaithai legt ihm Steine in den Weg. Kürzlich blockierten die „blauen“ Senatoren — Bhumjaithais Gefolgsleute — mit einem Parlaments-Boykott Verfassungsänderungen. „Das zeigt, wie stark Bhumjaithai plötzlich geworden ist“, sagt Politik-Experte Olarn Thinbangtieo von der Burapha-Universität. „Thaksin wird das nicht hinnehmen — er will ein größeres Stück vom Kuchen!“
Skandal um den Senat
Hinter den Kulissen brodelt es. Letztes Jahr wurde der Senat in einer umstrittenen Wahl neu besetzt. Über 48.000 Kandidaten kämpften in sechs Wahlgängen um die 200 Sitze. Doch jetzt hagelt es Vorwürfe: Wahlbetrug und Stimmenkauf! Die Sonderermittlungsbehörde DSI deckte auf: 138 Senatoren sollen durch ein „ausgeklügeltes Netzwerk“ mit Bestechungsgeldern an die Macht gekommen sein. Ein Hammer-Skandal, der die Wahl ungültig machen könnte!
Droht ein Deal?
81 Senatoren schlagen zurück und haben die Antikorruptionsbehörde NACC eingeschaltet. Sie werfen der DSI und Justizminister Tawee Sodsong vor, ihre Befugnisse zu überschreiten. Olarn glaubt: „Das ist ein Druckmittel. Pheu Thai könnte die Ermittlungen nutzen, um Senatoren zum Überlaufen zu bewegen.“ Analyst Thanaporn Sriyakul schätzt, dass etwa 30 „blaue“ Senatoren fest zu Bhumjaithai stehen — der Rest könnte wackeln.
Kampf oder Rückzug?
Die DSI-Ermittlungen wegen Geldwäsche könnten sich über ein Jahr hinziehen — Zeit, die Pheu Thai nutzen könnte, um Bhumjaithai zu schwächen. „Entweder Bhumjaithai gibt nach und teilt die Macht, oder sie kämpfen mit Rückendeckung der konservativen Elite“, sagt Olarn. Denn die Senatoren gelten als loyal zur königlichen Familie — ein Trumpf im Ärmel.
Was steht auf dem Spiel?
Der Senat ist ein Machtmonster: Er entscheidet über Verfassungsänderungen (mindestens 67 Ja-Stimmen nötig), besetzt Schlüsselposten in Behörden und hält die Regierung in Schach. Dieses Jahr enden die Amtszeiten von vier Wahlkommissaren, darunter Chef Ittiporn Boonpracong. Wer den Senat kontrolliert, kontrolliert Thailand!
Es wird dreckig in Bangkok! Thaksin gegen Bhumjaithai — ein Machtkampf, der das Land erschüttern könnte. Bleibt die Frage: Wer lacht am Ende?
