Thailand steht vor bedeutenden Veränderungen in der Cannabisregulierung.
Vizepremierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul hat kürzlich seine Zuversicht geäußert, dass das neue Cannabis-Kontrollgesetz noch während der Amtszeit der aktuellen Koalitionsregierung verabschiedet wird.
Diese positive Aussicht bringt sowohl Unterstützung als auch Widerstand mit sich und hebt die Komplexität der Debatte über die Zukunft der Cannabis-Gesetzgebung in Thailand hervor. Im September letzten Jahres brachte die Bhumjaithai-Partei einen ersten Entwurf für das Cannabis-Gesetz in das Parlament ein.
Der Vorschlag wird derzeit von verschiedenen Akteuren geprüft, einschließlich des Gesundheitsministeriums, das unter der Leitung von Ex-Gesundheitsminister Cholnan Srikaew einen ergänzenden Entwurf vorbereitet hat.
Dieser zusätzliche Entwurf soll zusammen mit dem ursprünglichen Bhumjaithai-Vorschlag vorgelegt werden, um eine umfassendere Grundlage für die Gesetzgebung zu bieten.
Am 23. Juli entschied Premierminister Srettha Thavisin, die frühere Entscheidung der Regierung, Cannabis als Betäubungsmittel neu zu klassifizieren, aufzuheben.
Diese Entscheidung markiert eine bedeutende Wende, da Cannabis vor zwei Jahren entkriminalisiert wurde, aber nun neue Regelungen in Betracht gezogen werden, um den Missbrauch einzudämmen und die Verwendung klar zu regeln.
Die Gesundheitsorganisation, die eine öffentliche Kampagne zur Neuklassifizierung von Cannabis als Betäubungsmittel führt, argumentiert, dass die neuen Vorschriften Schlupflöcher für den Freizeitkonsum öffnen könnten.
Sie präsentieren wissenschaftliche Beweise, die einen Anstieg des Cannabismissbrauchs mit gesundheitlichen und psychischen Problemen in Verbindung bringen. Die Organisation fordert daher, dass Cannabis zunächst wieder als Betäubungsmittel eingestuft wird, um Missbrauch vorzubeugen.
Ein späteres dringendes Gesetz sollte den Gebrauch ausschließlich für medizinische Zwecke erlauben.
Anutin Charnvirakul zeigt sich jedoch optimistisch, dass die Koalition mit ihren 314 Stimmen ausreichend Unterstützung für das Cannabis-Kontrollgesetz gewinnen kann.
Im Vergleich zur vorherigen Koalition, die nur 253 Stimmen hatte, könnte die aktuelle Koalition die notwendige Mehrheit erreichen, um das Gesetz durchzubringen.
Die anhaltende Debatte verdeutlicht die Komplexität und die unterschiedlichen Meinungen zur Cannabisregulierung in Thailand. Während einige Politiker und Gruppen auf eine rigorose Kontrolle drängen, um Missbrauch zu verhindern, gibt es andere, die eine liberalere Haltung einnehmen und die Entkriminalisierung weiterhin unterstützen.
Die Situation bleibt angespannt und wird die politische und gesellschaftliche Landschaft Thailands weiter beeinflussen. Die nächsten Schritte in der Gesetzgebung könnten entscheidend dafür sein, wie sich der Umgang mit Cannabis in Thailand entwickeln wird.
Foto: Bangkok Post