Bangkok, Thailand — Am 14. August 2024 wurde Thailands Premierminister Srettha Thavisin durch ein bahnbrechendes Urteil des Verfassungsgerichts aus seinem Amt entfernt. Dieses Urteil, das die politische Landschaft des Königreichs erschüttert hat, kam nur eine Woche nach der Auflösung der progressiven Move Forward-Partei, die bei den Wahlen des letzten Jahres triumphiert hatte.
Das Verfassungsgericht in Bangkok entschied, dass Srettha Thavisin, ein Immobilienmagnat und relativer Neuling in der Politik, gegen die Verfassung verstoßen habe. Der Vorwurf: Die Ernennung eines verurteilten Anwalts, Pichit Chuenban, in sein Kabinett.
Pichit, der 2008 wegen Bestechung und Missachtung des Gerichts eine Haftstrafe absitzen musste, wurde von den fünf der neun Richter als nicht ethisch vertretbar angesehen.
Das Urteil kam nach intensiven Diskussionen und sorgte für einen Schock in der thailändischen Politik. Diese unerwartete Entscheidung stürzt Thailand in eine neue Phase der politischen Unsicherheit.
Die von der Pheu-Thai-Partei geführte Regierungskoalition steht nun vor der Aufgabe, einen neuen Premierminister zu nominieren.
Das 500 Sitze umfassende Parlament wird über den neuen Kandidaten abstimmen müssen. Dieser Prozess könnte erneut zu politischen Turbulenzen führen, da das Land bereits von der Auflösung der Move Forward-Partei betroffen ist.
Das Verfassungsgerichtsurteil, das Srettha Thavisin und sein gesamtes Kabinett aus dem Amt entfernt, ist ein weiterer Beweis für die anhaltende politische Instabilität in Thailand.
Diese Entscheidung erfolgt in einem Kontext, in dem bereits Dutzende Abgeordnete aus dem Parlament verbannt wurden und Parteien aufgelöst wurden. Die Rolle der Justiz in diesem Machtkampf bleibt weiterhin zentral.
Srettha Thavisin, der erst im vergangenen August als Premierminister vereidigt wurde, sah sich bereits seit Monaten wachsender Popularitätsverluste gegenüber.
Seine Pläne, die thailändische Wirtschaft mit einem 500 Milliarden Baht (13,8 Milliarden Dollar) schweren Programm zur Ausgabe digitaler Geldbörsen zu stärken und das Land zu einem globalen Tourismuszentrum zu machen, stehen nun auf der Kippe.
Diese Maßnahmen sollten Arbeitsplätze schaffen und unterentwickelte Regionen ankurbeln, doch ihre Umsetzung ist weiterhin unsicher. Die politische Unsicherheit wird durch die neue Herausforderung verstärkt, die von der Pheu-Thai-Partei und ihren Koalitionspartnern erwartet wird.
Die Partei, die sich mit der politischen Dynastie von Thaksin Shinawatra verbindet, wird nun versuchen, eine stabile Regierung zu bilden. Thaksins Tochter, Paetongtarn Shinawatra, könnte eine zentrale Rolle in den kommenden politischen Verhandlungen spielen.
Die thailändische Politik bleibt somit in Bewegung, während das Land versucht, sich von den jüngsten Erschütterungen zu erholen. Die kommenden Wochen werden entscheidend dafür sein, wie sich die politische Situation entwickeln wird und welche neuen Herausforderungen auf Thailand zukommen werden.
Lillian Suwanrumpha/AFP/Getty Images
