Ver­fas­sungs­gericht entschei­det über Sret­thas Zukun­ft: Kabi­nettsum­bil­dung möglich

In der thailändis­chen Poli­tik ste­hen bedeu­tende Verän­derun­gen bevor, da Pre­mier­min­is­ter Sret­tha Thav­isin sig­nal­isiert hat, dass er eine Kabi­nettsum­bil­dung in Erwä­gung zieht, sofern das Ver­fas­sungs­gericht näch­ste Woche pos­i­tiv über einen laufend­en Rechtsstre­it entschei­det. Diese Entwick­lung kön­nte weitre­ichende Auswirkun­gen auf die Regierungs­führung in Thai­land haben.

UTN-Chef Pira­pan fordert Kabi­nettsum­bil­dung für Akanat Promphan

Pira­pan Sali­rathav­ib­ha­ga, Vor­sitzen­der der Koali­tion­spartei Unit­ed Thai Nation (UTN) und stel­lvertre­tender Pre­mier­min­is­ter, hat kür­zlich eine Umstruk­turierung des Kabi­netts vorgeschla­gen. Sein Ziel ist es, Akanat Promphan, den Gen­er­alsekretär der UTN, in ein Min­is­ter­amt zu berufen, das derzeit im Rah­men der Parteiquote unbe­set­zt ist.

Dies ist Teil der Bemühun­gen der UTN, ihre poli­tis­che Ein­flussnahme zu erweit­ern und die interne Koor­di­na­tion zu verbessern.

Ein zen­trales Ereig­nis ste­ht am 14. August bevor: Das Ver­fas­sungs­gericht wird entschei­den, ob Pre­mier­min­is­ter Sret­tha Thav­isin trotz der umstrit­te­nen Ernen­nung des ehe­ma­li­gen Häftlings Pichit Chuen­ban zum Min­is­ter des Pre­mier­min­is­ter­amtes im Amt bleiben kann.

Dieser Fall hat bere­its zu hefti­gen Diskus­sio­nen und einem Antrag auf Ent­las­sung von Sret­tha durch eine Gruppe ehe­ma­liger Sen­a­toren geführt, die Bedenken hin­sichtlich der rechtlichen Zuläs­sigkeit der Ernen­nung geäußert haben.

Im Zuge der angestrebten Kabi­nettsum­bil­dung hat die UTN Akanat Promphan als Haup­tkan­di­dat­en für den vakan­ten Kabi­nettsposten nominiert. Der Abge­ord­nete, der bei der let­zten Wahl her­vor­ra­gende Ergeb­nisse erzielt hat und sich durch seine engagierte Arbeit im Par­la­ment aus­geze­ich­net hat, wird von sein­er Partei als beson­ders geeignet für diese Posi­tion angesehen.

Pira­pan Sali­rathav­ib­ha­ga betont, dass Akanat auf­grund sein­er Ver­di­en­ste und Qual­i­fika­tio­nen die beste Wahl für den Posten sei.

Krisa­da Chi­navicha­rana tritt als stel­lvertre­tender Finanzmin­is­ter zurück

Ein weit­er­er bedeu­ten­der Schritt in der poli­tis­chen Land­schaft ist der Rück­tritt von Krisa­da Chi­navicha­rana als stel­lvertre­tender Finanzmin­is­ter. Krisa­da, der im Mai zurück­trat, nan­nte als Haupt­gründe Dif­feren­zen in der Arbeit­sphiloso­phie und man­gel­nden Respekt von­seit­en seines Kol­le­gen Pichai Chun­hava­ji­ra, der ihn während ihrer Zusam­me­nar­beit nicht aus­re­ichend respek­tiert habe.

Diese Entwick­lung hat Fra­gen zur zukün­fti­gen Auf­sicht und Ver­wal­tung inner­halb des Finanzmin­is­teri­ums aufge­wor­fen. Wisut Chainarun, Abge­ord­neter der Pheu Thai Partei und Frak­tion­schef der Regierung, hat Speku­la­tio­nen zurück­gewiesen, dass die oppo­si­tionelle Demokratis­che Partei der Koali­tion­sregierung beitreten könnte.

Chainarun betont, dass die aktuelle Regierung sta­bil ist und die Unter­stützung durch die beste­hen­den Koali­tion­spart­ner aus­re­icht, um die poli­tis­che Sta­bil­ität zu gewährleis­ten. Ein Beitritt ein­er weit­eren Partei würde laut Chainarun nur zusät­zliche Prob­leme bei der Verteilung der Kabi­nettsposten mit sich bringen.

Mit diesen Entwick­lun­gen zeigt sich, wie dynamisch und kom­plex die poli­tis­che Land­schaft Thai­lands ist, während Pre­mier­min­is­ter Sret­tha Thav­isin und die UTN auf die anste­hen­den Entschei­dun­gen und ihre Auswirkun­gen auf die Regierungs­führung blicken.