Tag der Verfassung: Die Geschichte von Thailands fortlaufender Liebesaffäre mit den höchsten Gesetzen

Tag der Verfassung: Die Geschichte von Thailands fortlaufender Liebesaffäre mit den höchsten Gesetzen

Der Tag der Ver­fas­sung am 10. Dezem­ber markiert den Tag, an dem die erste ständi­ge Ver­fas­sung Thai­lands im Jahr 1932 verkün­det wurde. Sie erset­zte die pro­vi­sorische Char­ta, die nach der Siame­sis­chen Rev­o­lu­tion, die die absolute Monar­chie im Juni des­sel­ben Jahres been­dete, erlassen wurde.

Wie sich her­ausstellte, war die Ver­fas­sung von 1932 alles andere als dauer­haft: Seit­dem hat das Kön­i­gre­ich 18 weit­ere Ver­fas­sun­gen erlebt, darunter sieben Inter­im­schar­tas, die nach Mil­itär­putschen einge­führt wurden.

In der ersten Ver­fas­sung des Lan­des wurde Thai­land, das damals noch Siam” hieß, als ein einziges, unteil­bares Kön­i­gre­ich definiert, in dem der König als Staat­sober­haupt fungierte — damit wurde das Land von ein­er absoluten Monar­chie zu ein­er kon­sti­tu­tionellen Monar­chie. Dieses Prinzip wurde in allen nach­fol­gen­den Char­tas beibehalten.

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Ins­ge­samt hat­te Thai­land 20 Ver­fas­sun­gen, seit es eine kon­sti­tu­tionelle Monar­chie ist, und gehört damit zu der Hand­voll Län­der mit 20 oder mehr Ver­fas­sun­gen: die Dominikanis­che Repub­lik (32), Venezuela (26), Haiti (24) und Ecuador (20).

Der Haupt­grund dafür, dass Thai­land so viele Ver­fas­sun­gen hat, sind die zahlre­ichen Mil­itär­putsche — 13 seit der Siame­sis­chen Rev­o­lu­tion von 1932. Putschis­ten heben in der Regel die Ver­fas­sun­gen bei ihrer Machtüber­nahme auf, da das ober­ste Gesetz harte Strafen für den Umsturz ein­er Regierung vor­sieht. Nach der Abschaf­fung erteilen sie oft einen Erlass, der sie von allen Straftat­en freistellt.

Ver­fas­sun­gen, die nach einem Mil­itär­putsch abgeschafft wur­den, sind in der Regel durch neue Satzun­gen erset­zt wor­den, die von Redak­tion­sauss­chüssen ver­fasst wur­den, die von den Putschis­ten einge­set­zt wur­den. Die Putschis­ten haben in der Regel — direkt oder indi­rekt — Ein­fluss auf die Ausar­beitung der neuen Verfassung.

20 Ver­fas­sung­s­texte seit 1932

Hier ist die Liste aller 20 thailändis­chen Verfassungen:

1. Vor­läu­fige Char­ta für die Ver­wal­tung von Siam (1932)

2. Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Siam von 1932

3. Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thai­land von 1946

4. Vor­läu­fige Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thai­land von 1947

5. 1949 Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thailand

6. Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thai­land von 1932 (rev­i­dierte Fas­sung von 1952)

7. 1959 Char­ta für die Ver­wal­tung des Königreichs

8. 1968 Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thailand

9. 1972 Vor­läu­fige Char­ta für die Ver­wal­tung des Königreichs

10. 1974 Ver­fas­sung für die Ver­wal­tung des Königreichs

11. 1976 Ver­fas­sung für die Ver­wal­tung des Königreichs

12. 1977 Char­ta für die Ver­wal­tung des Königreichs

13. 1978 Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thailand

14. 1991 Char­ta für die Ver­wal­tung des Königreichs

15. Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thai­land von 1991

16. 1997 Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thailand

17. Inter­imsver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thai­land von 2006

18. 2007 Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thailand

19. Inter­imsver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thai­land von 2014

20. 2017 Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Thailand

Durch­schnit­tliche Lebensdauer

Die durch­schnit­tliche Lebens­dauer der thailändis­chen Ver­fas­sun­gen beträgt vier Jahre und drei Monate. Die Ver­fas­sung des Kön­i­gre­ichs Siam von 1932 war mit 13 Jahren und fünf Monat­en die läng­ste, die Vor­läu­fige Char­ta für die Ver­wal­tung von Siam von 1932 mit nur sechs Monat­en die kürzeste. Die 10 ständi­gen” Ver­fas­sun­gen waren ins­ge­samt 63 Jahre und zwei Monate in Kraft, was einem Durch­schnitt von sechs Jahren und drei Monat­en entspricht.

Die einzi­gen bei­den Ver­fas­sun­gen, die länger als ein Jahrzehnt in Kraft waren, waren die Ver­fas­sun­gen von 1932 und 1978, wobei let­ztere 12 Jahre und zwei Monate über­lebte. Von den anderen Ver­fas­sun­gen dauerte die kürzeste 10 Monate und die läng­ste neun Jahre und fünf Monate.

Ange­bot für eine neue Charta

Die aktuelle Ver­fas­sung, die im April 2017 in Kraft trat, wurde nach einem Mil­itär­putsch aus­gear­beit­et und hat wegen der von Kri­tik­ern als undemokratisch beze­ich­neten Klauseln eine Kon­tro­verse ausgelöst.

Es wur­den Ver­suche unter­nom­men, die Char­ta zu ändern, um die Ausar­beitung ein­er neuen Ver­fas­sung zu ermöglichen. Die Ver­fas­sung von 2017 scheint jedoch so konzip­iert zu sein, dass sie nur schw­er geän­dert wer­den kann, da jede Änderung eine starke Unter­stützung von allen Seit­en im Par­la­ment erfordert — von den von der Jun­ta ernan­nten Sen­a­toren, der Regierungskoali­tion und den Oppositionsparteien.

Im Okto­ber ernan­nte Pre­mier­min­is­ter Sret­tha Thav­isin einen Auss­chuss, der die Bedin­gun­gen für ein Ref­er­en­dum ausar­beit­en sollte, um festzustellen, ob die Ver­fas­sung umgeschrieben wer­den sollte, um den Weg für die Ausar­beitung ein­er neuen Ver­fas­sung zu ebnen.

Der stel­lvertre­tende Pre­mier­min­is­ter Phumtham Wechay­achai, der das 35-köp­fige Gremi­um leit­et, sagte, dass der Prozess mehr als drei Jahre dauern kön­nte, was den Vor­wurf nach sich zog, dass es der Regierung an Aufrichtigkeit fehle und sie die Änderung der Ver­fas­sung nur schlep­pend vorantreibe.

Oppo­si­tion­sparteien, darunter Move For­ward und Thai Sang Thai, haben Ver­fas­sungsän­derun­gen vorgeschla­gen, die den Weg für ein gewähltes Komi­tee zur Ausar­beitung ein­er neuen Char­ta ebnen sollen.

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