Wochenblitz

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Letzte Hürde zur Wahl genommen: Parteiengesetz genehmigt

Published in Bangkok
Donnerstag, 07 Juni 2018 00:01

Bangkok - Thailands erste Wahlen seit fünf Jahren sollen im kommenden Februar stattfinden, nachdem alle rechtlichen Hürden mit der Zustimmung des Verfassungsgerichts zum Parteigesetz endgültig ausgeräumt wurden.

Viele sind jedoch immer noch nicht davon überzeugt, dass die Wahl, wie von Premierminister General Prayut Chan-o-cha angekündigt, stattfinden wird. Dieser bekräftigte aber erneut, dass er an seinen Plänen zur Wahl im kommenden Februar festhalten würde.

Sirawith Seritiwat, ein Führer der Pro-Wahl-Demonstranten, betonte hingegen in einer Erklärung, dass seine Gruppierung die Forderung nach Wahlen in noch in 2018 aufrechterhalten würde.

Die Entscheidung des Gerichts mache die Forderungen der Gruppe umsetzbar und sie würden weiterhin protestieren, bis die Junta auf ihre Forderungen reagiere, sagte er.

In den vergangenen zwei Wochen gab das Gericht grünes Licht für die Wahlgesetze des Parlaments und des Senats und reichte alle entscheidenden Wahlgesetze für die königliche Billigung und Verkündung ein. Laut Verfassung kann eine Wahl innerhalb von 150 Tagen nach Inkrafttreten aller dieser Regelungen stattfinden.

Trotz aller rechtlichen Komplikationen sagte der Politologe Titipol Phakdeevichich von der Universität Ubon Ratchathani, er habe Zweifel, dass die Wahl im nächsten Februar stattfinden werde.

„Schließlich wird der Nationale Rat für Frieden und Ordnung (NCPO) die Entscheidung treffen, nicht das Verfassungsgericht“ sagte er. „Nur wenn die Junta selbst den Wahltermin bekannt gibt, können wir sicher sein, dass die Wahl stattfinden wird“ fügte er hinzu.

Titipol sagte jedoch auch, dass es auch für den NCPO sinnvoll sei, die Wahlen zu gestatten, da dies der einzige Weg sei, die Macht des Militärs in der Politik zu legitimieren. Er fügte weiter hinzu, die Wahrscheinlichkeit läge bei 70 bis 90 Prozent, dass die Wahlen angesichts der aktuellen Umstände stattfinden auch stattfinden würden.

Der Generalsekretär der Wahlkommission Pol. Colonel Jarungvith Phumma sagte, dass die Regierung bereit sei, die Wahl zu organisieren. Sie habe bereits alle Regelungen zur Wahl vorbereitet und diese würden auch erlassen, sobald die konstitutionellen Gesetze zur Wahl von Parlament und Senat in Kraft getreten seien.

Die beiden Gesetzesentwürfe werden derzeit zur königlichen Prüfung eingereicht, was 90 Tage dauern kann.

Jarungvith sagte weiter, die Wahlkommission werde auch in Betracht ziehen, den NCPO aufzufordern, das Verbot politischer Aktivitäten aufzuheben, sobald die Wahlgesetze vorliegen, damit die Parteien einen ordentlichen Wahlkampf führen könnten.

Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass das durch Artikel 44 geänderte Recht keine Verfassungsprobleme aufwirft.

Das Urteil wurde zwei Monate nach der Entscheidung des Bürgerbeauftragten über die Verfassungsmäßigkeit des Änderungsantrags verkündet. Nach Beschwerden von zwei großen Parteien, Pheu Thai und den Demokraten, hatte der Bürgerbeauftragte die Möglichkeit eingeräumt, dass der Junta-Befehl die Rechte der Parteien verletzen könnte.

Die Verordnung ändere mindestens zwei Klauseln im neuen Parteiengesetz, worin die Parteien eine Einschränkung ihrer Rechte sahen. Gegen die damit verbundenen Beeinträchtigungen hatten sie Protest eingelegt.

Eine Klausel besagt, dass die Parteimitglieder ihren Status verlieren würden, wenn sie ihn nicht erneut bei den beteiligten Parteien bestätigen würden. Ein Prozess, der Bürokratie und Unannehmlichkeiten mit sich bringt. Aufgrund dieser Änderung haben alle Parteien eine erhebliche Anzahl von Mitgliedern verloren.

Bei der Democrat Party zum Beispiel bestätigten lediglich 97.000 Mitglieder ihren Status, während sie zuvor mehr als zwei Millionen Mitglieder zählte. Die Pheu Thai Party hat nun nur noch ungefähr 10.000 Mitglieder, im Gegensatz zu Hunderttausenden zuvor.

Eine weitere Klausel sieht vor, dass die Parteien innerhalb von 90 Tagen nach Aufhebung des Verbots politischer Aktivitäten in jeder Provinz Zweigstellen einrichten und eine ausreichende Anzahl von Mitgliedern finden müssen.

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Höhere Maut ab 1. Juli

Published in Thailand
Donnerstag, 07 Juni 2018 00:00

Bangkok – Das Manager Magazin berichtete, dass die Mautgebühren auf dem südlichen Abschnitt der Kanchanaphisek Road ab dem 1. Juli zwischen 15 und 35 Baht steigen würden.

Ein zuvor kostenloser Abschnitt wird dann kostenpflichtig.

Zum Beispiel wird die Fahrt von Bang Khun Thian (Rama 2) nach Bang Plee um 15 Baht für vierrädrige Fahrzeuge, 25 Baht für 6-10-rädrige und 35 Baht für noch größere Fahrzeuge steigen.

Autofahrer, die die Umgehungsstraße in Bang Kaew nach Bang Na - Trat nutzen, müssen in Zukunft 115 Baht für die Fahrt von Chonburi zur Rama 2 bezahlen.

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Phuket - Das PR-Büro in Phuket hat angekündigt, die Darasamuth-Unterführung (neben dem Central Festival) am Donnerstag, den 7. Juni von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr zu schließen, um Wartungsarbeiten an der Beleuchtungsanlage des Tunnels durchzuführen. Weiter erläuterte Phukets Highways Chief Somwang Lohanut: „Die Unterführung wird in beiden Fahrtrichtungen vorübergehend geschlossen.“

Brüder bei Verkehrsunfall getötet

Published in Thailand
Mittwoch, 06 Juni 2018 00:47

Nakhon Ratchasima - Zwei Brüder wurden getötet, als ihr Pick-up gegen einen Strommast am Straßenrand prallte. Sie waren am frühen Dienstag auf dem Weg zum Provinzkrankenhaus Nakhon Ratchasima.

Die Polizei gab bekannt, Oon Priewkrathok (61) und Suwat Priewkrathok (40), waren mit dem Pickup-Truck unterwegs, als sie um 5.10 Uhr einen Strommast auf der Chokchai-Ratchasima Straße im Chokchai Bezirk rammten.

Die Polizei sagte, dass der hintere rechte Reifen des Pickups offenbar geplatzt war, wodurch der Fahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor.

Bangkok/Frankfurt – Die deutschen Behörden haben der thailändischen Polizei bisher noch nicht erlaubt, Phra Phrommedhi zu befragen, sagte der stellvertretende Premierminister General Prawit Wongsuwan. Der vormals hochrangige Mönch wird der Geldwäsche beschuldigt und ist nach Frankfurt geflohen. Dort wurde er von den deutschen Behörden festgenommen.

Prawit konnte nicht sagen, ob das thailändische Ermittlerteam unter der Leitung von Polizeichef General Chakthip Chaijinda in der Lage sein würde, den Flüchtigen wie geplant nach Thailand zurück zu bringen.

Er sagte, das Team habe 14 Plätze auf einem Flug mit Thai Airways nach Bangkok reserviert. Der Mönch wird beschuldigt, Staatsgelder für die Tempelentwicklung veruntreut zu haben.

Premierminister General Prayut Chan-o-cha erklärte, dass er bisher keinen formellen Bericht über die Verhaftung von Phra Phrommedhi in Deutschland erhalten habe.

Außenminister Don Pramudwinai konnte weder Berichte bestätigen, nach denen der Mönch in Deutschland Asyl beantragt habe, noch wisse er, ob die thailändische Polizei in Deutschland Zugang zu ihm habe. Sofern ein Asylantrag gestellt wurde, könnte die Prüfung durch die deutschen Behörden bis zu drei Monate dauern.

Die Polizei in Bangkok führte am 24. Mai Razzien in drei Tempeln durch, um sieben Mönche zu verhaften, denen vorgeworfen wurde, sie hätten Staatsgelder veruntreut.

Fünf der gesuchten Mönche konnten verhaftet werden, Phra Phrommedhi, ehemaliger stellvertretender Abt von Wat Samphanthawongsaram, und Phra Phromsitti, ehemaliger Abt von Wat Sa Ket, entzogen sich jedoch dem Zugriff der Polizei.

Phra Phrommedhi floh zunächst nach Laos und von dort weiter nach Deutschland. Bei seiner Ankunft am Frankfurter Flughafen wurde er inhaftiert.

Es wird vermutet, dass er nach Deutschland gereist ist, weil er Hilfe vom dortigen Wat Dhammakaya-Netzwerk zu erhalten hoffte.

Dhammakaya besitzt mehr als 20 buddhistische Tempel Europa.

Sieben dieser Zentren befinden sich verteilt in Deutschland, eines davon ist in Frankfurt.

Phra Phrommedhi führte in den Jahren 2011 und 2015 religiöse Rituale in dem bayrischen Tempel des Netzwerks durch und leitete in letzter Zeit auch ein Komitee, das Dharma-Prüfungen für Mönche durchführte.

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Starkregen und Erdrutsch auf Phuket

Published in Phuket & Süden
Mittwoch, 06 Juni 2018 00:46

Phuket - Heftige Regenfälle über der Insel brachten den Verkehr auf den Hauptstraßen zum Erliegen und verursachten am 5. Juni einen kleinen Erdrutsch an der Küstenstraße nördlich von Patong.

Die Verkehrspolizei in Patong warnt vor überfluteten Straßen und Kreuzungen in der Gegend.

Der Erdrutsch brachte den Verkehr auf die Küstenstraße nach Norden in der Nähe des U Zenmaya Phuket Resorts am nördlichen Ende von Kalim zum erliegen. Die Polizei rief alle Verkehrsteilnehmer dazu auf, die Stelle weiträumig zu umfahren. Die Aufräumarbeiten dauern noch an.

Lampang - Die Polizei in Bor Haew, einem Unterbezirk von Lampang, wurde zu einem Haus gerufen, in dem sich ein Mann eingeschlossen hatte.

Es stellte sich heraus, dass es sich dabei um einen 36 Jahre alten Briten handelt, der in einem Camp in der nordthailändischen Provinz Thai-Boxen lernt.

Der Mann öffnete den Ermittlern und machte einen sehr aufgeregten Eindruck. Also versuchten diese, ihn zunächst zu beruhigen.

Die Situation, die sich den Polizisten im Haus bot, glich laut „Sanook“ einer Szene aus einem Mordfilm.

Der Brite hatte eine Schnittwunde am linken Arm und wurde nach Erstversorgung in ein Krankenhaus gebracht, wo der zehn Zentimeter lange Schnitt genäht wurde.

Seine thailändische Frau, 35 Jahre alt, sagte aus, ihr Mann sei sehr betrunken nach Hause gekommen.

Daraufhin brach ein Streit aus und die Frau behauptete weiter, dass ihr Ehemann versucht habe, sie zu schlagen. Um sich zu schützen, nahm sie ein Rasiermesser von einem Tisch. In dem folgenden Kampf erlitt der Brite seine Verletzungen.

Er verlor infolgedessen sehr viel Blut und sie rannte hinaus, um Hilfe zu holen.

Der Mann ist jetzt im Lampang Krankenhaus, über seinen Zustand ist nichts bekannt.

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Phuket - Ein Franzose, der im April auf Phuket festgenommen wurde, nachdem eine 18-Jährige Britin behauptet hatte, sie sei auf Koh Tao von ihm vergewaltigt worden, wurde jetzt freigelassen.

Eine Anklage gegen ihn wurde nicht erhoben.

Yohann Michel Tounga M. erhielt seinen Pass zurück, obwohl sein Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestätigt wurde.

Anfang April behauptete die Britin, sie unter Drogen gesetzt und von M. vergewaltigt worden.

Daraufhin kontaktierte sie Freunde in England, diese wiederum informierten die britische Botschaft in Bangkok.

Der Beschuldigte M. behauptet hingegen, der Geschlechtsverkehr sei einvernehmlich gewesen sei.

Weiter wird berichtet, dass M. 12,000 Euro aufbringen musste um Kaution und andere mit seiner Verhaftung zusammenhängende Ausgaben zu begleichen.

Suthep kehrt nun doch in die aktive Politik zurück

Published in Bangkok
Montag, 04 Juni 2018 12:03

Bangkok - Der Politiker Suthep Thaugsuban, dessen Straßenproteste gegen die Yingluck-Shinawatra-Regierung den Weg für den Putsch 2014 geebnet hatten, brach sein berühmtes Versprechen, nie wieder in die Politik zurückzukehren.

Der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident erklärte sich bereit, der „Action Coalition of Thailand“ (ACT) beizutreten, die sich bei der Wahlkommission (EC) angemeldet hat.

Er sagte, dass er die Bitten der Massen nicht ablehnen könne und bezog sich dabei auf die Anhänger seines ehemaligen Demokratischen Reformkomitees (PDRC).

„Ich denke an die Tausenden, die verletzt wurden und an Hunderte, die ihr Leben für das Land opferten“, sagte Suthep, nachdem er fast eine Minute geweint hatte. „Ich wünschte, diese Leute würden sehen, was wir heute tun, wenn wir uns dazu verpflichten, weiterhin für ihre Sache zu kämpfen.“

„Das ist nicht meine Partei. Ich bin nicht das Rückgrat dieser Partei, aber ich werde zu Menschen stehen, die dieselbe Ideologie teilen. Es gab viel Kritik, weil ich die Wahlen nicht bestreiten wollte. Ich habe mich freiwillig gemeldet, um ein Diener des Volkes zu sein.“

Suthep wird eine Arbeitsgruppe der Partei bei Kampagnen leiten, um das öffentliche Engagement für die Partei zu fördern. Er wurde nach einer „einstimmigen“ Abstimmung während des Debüts der Partei an der Rangsit Universität aufgenommen.

Der 68-jährige Suthep hatte die Democrat Party verlassen und während der Proteste der PDRC in Bangkok 2013/14 geschworen, nie wieder in die Politik zurückzukehren. Damals wollte er die Yingluck-Regierung mit einer unerbittlichen Kampagne aus dem Amt vertreiben.

Die anhaltenden PDRC-Proteste erwiesen sich als Katalysator für den Putsch von 2014, als das Militär die Stabilität im Lande wiederherstellen wollte, so zumindest lautete die Begründung für den Putsch.

Suthep gilt als Unterstützer des Junta-Anführers General Prayut Chan-o-cha. Während der Referendum-Kampagne 2016 über die neue Verfassung trat er wöchentlich auf, um den von der Junta verfassten Charterentwurf als „beste Reform-Verfassung“ zu unterstützen.

Die Führer der Partei müssen sich noch dazu äußern, ob sie eine Rolle für Prayut oder das Militär in der zukünftigen Politik unterstützen würden.

„Wir werden unsere Mitglieder in Zukunft fragen müssen", sagte der Sprecher Pol. Lt-Colonel Jemdet Trimek. „Wir sind demokratisch. Diese Antwort muss auf dem Konsens unserer Leute basieren.“

Gemäß der Verordnung der Junta und des Gesetzes müssen neue Parteien von der EC registriert werden, bevor sie neben den Gründern weitere Mitglieder aufnehmen können.

Die gestrige Sitzung, an der Hunderte von Menschen teilnahmen, zielte ebenfalls auf die Suche nach Gründungsmitgliedern ab, die das Startkapital von jeweils 50.000 Baht zahlen müssen. Sie erwarten mindestens 500 Gründungsmitglieder.

Die relativ hohe Einschreibegebühr sollte der Partei helfen, selbsttragend zu sein, ohne sich auf einflussreiche Finanziers verlassen zu müssen, sagten sie.

„Wir ermutigen gute Leute, dieser Partei beizutreten, die vollständig von den Menschen und nicht von schlechten Kapitalisten geführt wird“, sagte der Mitbegründer der Partei, Anek Laothamatas.

Anek, ein bekannter politischer Gelehrter, wurde von der Junta ernannt, um die Reform- und Versöhnungsagenda zu überwachen, bevor er von diesen Positionen zurücktrat, um der Partei beizutreten.

Aneks Sohn Katerut Laothamatas ist einer der Sprecher des Teams, und seine Nichte Chuthathat Laothamatas ist ebenfalls der Partei beigetreten.

Sutheps Sohn Tan Thuagsuban und der ehemalige Chef der Bank von Thailand, Chatumongol Sonakul, seien ebenfalls der Partei beigetreten.

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Pattaya  - Ein Journalist aus Indien wurde Berichten zufolge von Landsleuten in Pattaya angegriffen, entkleidet, fotografiert und erpresst, heißt es in einer Anzeige bei der Polizei.

Das Opfer, dessen Identität nicht bekannt gegeben wurde, erstattete um 1 Uhr morgens bei einer Polizeiwache in Pattaya Anzeige.

Er berichtete der Polizei, dass einige Inder ihn kontaktiert hatten. Sie wollten ihn beauftragen, für ein Tourunternehmen Bilder zu machen, um es auf dem indischen Markt zu bewerben.

Er nahm das Angebot an und checkte in ein Hotel im Bezirk Bang Lamung ein, um sich auf seinen Auftrag vorzubereiten. Die Inder griffen ihn an und zogen ihn aus. Nachdem er nackt fotografiert wurde, erpressten sie ihn seine Peiniger mit diesen Aufnahmen.

„Sie haben damit gedroht, die Bilder und auch einige Videoclips auf verschiedenen Social-Media-Seiten zu veröffentlichen, wenn sie kein Geld bekämen. Ich bin in Indien berühmt. Also musste ich ihnen die 200.000 Rupien geben, die ich in meinem Besitz hatte“, sagte das Opfer.

Die Angreifer haben angeblich auch verlangt, dass das 40-jährige Opfer zwei Schecks für sie unterschreibt. Nachdem er nachgegeben hatte, ließen sie von ihm ab und flohen.

Das Opfer entschied sich zunächst, einen Freund um Hilfe zu bitten. Der Freund ist mit einer thailändischen Frau verheiratet und sie brachten ihn dann gemeinsam zur Polizeiwache, um die Anzeige zu erstatten.

Die Polizei gab an, den Fall zu untersuchen und die Schuldigen zu verhaften.

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