„Die meisten Parteien“ werden sich nächste Woche Gesprächen mit der Junta anschließen

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Published in Bangkok
Freitag, 22 Juni 2018 00:26

Bangkok – Die Junta ist bereit, am kommenden Montag oder Dienstag Gespräche über die Aufhebung des politischen Aktivitätsverbots abzuhalten. Aber es gibt noch keine Klarheit darüber, welche Parteien an dem Treffen teilnehmen werden.

Der Vorsitzende der Junta Prayut Chan-o-cha ist aktuell im Ausland unterwegs. Prayut besucht London und Paris, um sich mit Führern und Investoren zu treffen.

Der stellvertretende Verteidigungsminister Chaichan Changmonkol sagte, dass Einladungen an alle Parteien bereits verschickt worden seien, lehnte es jedoch ab zu sagen, wie viele das Angebot annehmen würden.

Die ersten offiziellen Gespräche zwischen der regierenden Junta und Politikern könnten dazu führen, dass das seit 2014 geltende Verbot politischer Aktivitäten aufgehoben wird. Die Aufhebung des Verbots würde es den Parteien ermöglichen, sich auf die nächsten Wahlen vorzubereiten.

Seit die Regierung die Idee des Treffens vor Monaten veröffentlicht hat, waren die Politiker nicht sehr gesprächig. Die älteste Partei, die Demokraten, gab bekannt, sie würde kooperieren, aber sie wären nicht sicher, was der Schwerpunkt der Gespräche sein würde.

Die Pheu Thai Partei hat deutlich gemacht, dass der Nationale Rat für Frieden und Ordnung (NCPO), der in den letzten Monaten Anzeichen für eine Austragung der nächsten Wahlen gezeigt hatte, keine Legitimität hätte, solche Gespräche abzuhalten.

Eine weitere neue populäre Partei, Future Forward, sagte, sie werde nicht an den Gesprächen teilnehmen, wenn der NCPO nicht transparent sei und eine Live-Übertragung des Treffens erlaube.

Der stellvertretende Ministerpräsident Prawit Wongsuwan sagte, er habe erfahren, dass die meisten Parteien zugestimmt hätten, dem Forum beizutreten, und fügte hinzu, dass Parteien nicht teilnehmen müssten, wenn sie nicht wollten.

Er sagte jedoch, er werde mit Politikern darüber sprechen, wie man das Verbot teilweise aufheben könne und würde auf Anfragen reagieren oder sie Prayut zur Klärung übergeben.

Der stellvertretende Premierminister Wissanu Krea-ngam und die Wahlkommission würden ebenfalls an den Diskussionen teilnehmen, sagte er.

Read 1303 times Last modified on Donnerstag, 21 Juni 2018 18:07

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