Thaksin erhält 3 Jahre Gefängnis wegen Exim-Darlehen

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Published in Bangkok
Donnerstag, 25 April 2019 06:24

Bangkok - Der Oberste Gerichtshofs für politische Amtsträger hat den früheren Premierminister Thaksin Shinawatra in Abwesenheit zu drei Jahren Gefängnis im Zusammenhang mit dem Darlehensfall der Exim Bank verurteilt.

Der Fall beinhaltet die Vergabe von 4 Milliarden Baht an die Regierung von Myanmar im Jahr 2004. Das Gericht entschied, dass ein Interessenkonflikt vorlag, als Thaksin der Exim Bank den Befehl erteilte, 4 Milliarden Baht mit einem sehr niedrigen Zinssatz an die Regierung von Myanmar zu verleihen, damit sie Produkte der Shin Satellite Plc, einem Unternehmen im Besitz seiner Familie, kaufen konnte.

Das Gericht befand ihn für schuldig, Abschnitt 152 des Strafgesetzbuches verletzt zu haben, und verurteilte ihn zu drei Jahren Gefängnis. Die Straftat wird mit einer Gefängnisstrafe von 1-10 Jahren und einer Geldstrafe von 20.000 bis 200.000 Baht geahndet.

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Die Anklage wurde 2008 vom Asset Scrutiny Committee (ASC) erhoben, einem Gremium, das nach dem Militärputsch 2006 gegen die Regierung Thaksin Shinawatra eingesetzt wurde. Die ASC behauptete, die Regierung von Myanmar habe das Geld später verwendet, um von Shin Satellite Produkte im Wert von 400 Millionen Baht zu kaufen.

Die Generalstaatsanwaltschaft akzeptierte den Fall nicht, und die Nationale Antikorruptionskommission stimmte später zu, den Fall zu übernehmen.

Quelle: Bangkok Post

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