Wahlen für den 24. März bestätigt

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Published in Bangkok
Donnerstag, 24 Januar 2019 11:14

Bangkok - Die Wahlkommission (EC) gab bekannt, dass die lang erwartete Wahl am 24. März stattfinden wird, gab jedoch nicht an, ob die offiziellen Ergebnisse vor dem 9. Mai bekannt gegeben werden, was Zweifel an der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf den in der Verfassung festgelegten Zeitrahmen aufkommen lässt.

Stunden nachdem der Königliche Erlass zu den Parlamentswahlen in der Royal Gazette veröffentlicht wurde, berief der Wahlkommissar Ittiporn Boonpracong ein Treffen ein, um über das Wahldatum zu entscheiden, auch wenn die EC laut Gesetz fünf Tage Zeit hat, um die Entscheidung zu treffen.

Der Wahltermin war ein viel diskutiertes Thema, seit die von der Junta unterstützte Regierung die Entscheidung an die EC übergeben hatte. Nun liegt es in der Verantwortung der Wahlkommission, dafür zu sorgen, dass sich die Wahlen nicht mit der Krönung des Monarchen überschneiden, die vom 4. bis 6. Mai stattfindet, und den zahlreichen Zeremonien vor und nach der Veranstaltung. Die meisten Kommissare haben jedoch den 24. März als Datum beschlossen.

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“Dies ist das am besten geeignete Datum, weil es uns ermöglicht, alle Aktivitäten rechtzeitig auszuführen”, sagte Ittiporn. “Diese Aktivitäten umfassen den Antrag des Ministerpräsidemten, die Stimmabgabe aus dem Ausland sowie die Wahlkampagne.”

Die Kommission prüfte weitere Terminoptionen, darunter den 10. März, kam jedoch zu dem Schluss, dass ihnen für die Vorwahlverfahren zu wenig Zeit bleibt.

Quelle: The Nation

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