Gesetz zum Verbot von E-Zigaretten wird geprüft

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Published in Bangkok
Donnerstag, 17 Januar 2019 06:19

Bangkok - Eine Überprüfung des Verbots von E-Zigaretten wird angesichts der Schwierigkeiten bei der Durchsetzung des Gesetzes eingeleitet.

Ein vom Handelsministerium angeführtes Arbeitspanel hat das Forschungszentrum für Tabakkontrolle und das Wissensmanagementzentrum (TRC) mit der Durchführung einer Studie als Antwort auf rechtliche Hindernisse beauftragt, die die Umsetzung des Verbots beeinträchtigen.

Das Gremium wurde Ende letzten Jahres eingesetzt, um widersprüchliche Meinungen auf beiden Seiten der Debatte über das Verbot von E-Zigaretten und die Durchsetzung dieses Verbots miteinander in Einklang zu bringen, sagte der Vorsitzende Keerati Rushchano, stellvertretender Generaldirektor der Abteilung für Außenhandel.

Im Jahr 2014 verbot Thailand den Import, Verkauf und Service von E-Zigaretten. es drohen harte Strafen.

“Aber seit der Einführung des Verbots haben die Behörden Probleme mit der Strafverfolgung”, gab Keerati gegenüber The Nation zu.

Die Tourismusbehörde äußerte Bedenken, weil ausländische Touristen sich darüber beschwert hätten, dass sie vor ihrer Ankunft im Königreich nicht von der Maßnahme hörten.

Während die Vorschrift den Import und Verkauf der Produkte verbietet, gibt es kein spezifisches Verbot, E-Zigaretten zu rauchen, was zu Verwirrung bei den Strafverfolgungsbehörden führt, so der Vorsitzende.

“Um das Problem langfristig zu lösen, wurde das TRC daher beauftragt, einen praktikablen Ansatz zur Regelung von Angelegenheiten im Zusammenhang mit E-Zigaretten zu untersuchen”, sagte Keerati.

Das TRC werde ungefähr sechs Monate brauchen, um die Studie abzuschließen, sagte er. Danach würde das Panel entscheiden, was zu tun ist. Was auch immer aus der Studie hervorgeht, es ist sicher, dass E-Zigaretten-Utensilien nicht frei importiert werden können.

Das Endergebnis werde jedoch sicherstellen, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden, unabhängig davon, ob es sich um das bestehende Verbot oder um ein anderes Verbot handelt, beispielsweise Einfuhrlizenzen und Registrierung.

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Was die Touristen anbelangt, bemühen sich die zuständigen Regierungsbehörden, eine klare Botschaft zu senden, um die Verwirrung zu lindern.

Vertreter der betroffenen Behörden haben jedoch auf der Panelsitzung unterschiedliche Meinungen zu dem Verbot abgegeben, teilte The Nation mit.

Beamte des Gesundheitsministeriums bestehen darauf, dass das Verbot von E-Zigaretten bestehen bleibt, da sie der Meinung sind, dass die Geräte gesundheitsschädlich sind und Jugendliche dazu anregen würden, mit dem Rauchen zu beginnen.

Auf der anderen Seite sagte die Food and Drug Administration, sie sei offen für den Umgang mit Unternehmen, die die Geräte nach Thailand importieren wollen und die Geräte als kontrolliertes “Medikament” registrieren könnten.

Die Zollbehörde erklärte dem Gremium, sie sei bereit, höhere Steuern zu erheben, wenn der Import von E-Zigaretten erlaubt sei.

Letztes Jahr hat die Gruppe “The End Cigarette Smoke Thailand” 40.000 Unterschriften in einer Kampagne zur Legalisierung von E-Zigaretten eingereicht. Die Gruppe schlug vor, E-Zigaretten als kontrollierte Substanz und nicht als verbotene Substanz anzusehen.

Quelle: The Nation

 

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